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 Vergangene Woche organisierte die Plattform Demokratie ,,Denkmäuler“ eine Podiumsdiskussion zum Thema: Sind wir reif für die direkte Demokaratie ?. Überraschenderweise hatten sich über 90 interessierte Bürger im Malser Kulturhaus eingefunden, um über dieses Thema nachzudenken und zu diskutieren.

 

Der Schweizer Großrat Georg Fallet aus dem Münstertal, seine Mutter ist eine Matscherin, erläuterte ausführlich und verständlich das System der direkten Demokatie , in der Schweiz, das bei den Gemeinden anfängt und bis zum Bundesrat hinaufreicht. Fallet erläuterte auch die Rahmenbedingungen und die Organisation einer Volksabstimmung in der Schweiz, wobei großer Wert auf die Information der Bürger gelegt wird. Er wies auch auf den großen Vorteil der direkten Demokratie hin, dass nämlich politische Entscheidungen sorgsam durchdacht würden, bevor sie zur Abstimmung in den entsprechenden Gremien kommen.

Doch was in der Schweiz schon seit mehr als 100 Jahren gilt, davon will man bei uns scheinbar nicht viel wissen. Ex – Bürgermeister und heutiger Landtagsabgeordneter Josef Noggler brachte die herrschenden Tatsachen auf den Punkt, indem er sagte: in Südtirol herrschen noch immer zu viele Privatinteressen vor und im Ganzen sind wir nicht reif für dieses Vorhaben. Landtagsabgeordneter Arnold Schuler wies darauf hin, dass die Bürger mehr Mitsprache wollen und die Entwicklung eindeutig in diese Richtung gehe. Dies müsse auch die Politik erkennen und darauf reagieren.

Kritik an den Landeshauptmann und Parteiobmann der SVP hagelte es der Reihe nach aus dem Publikum. Auch bekennende SVP – Mitglieder finden es absurd, dass Wähler und Parteimitglieder fast nahe gelegt wird, nicht zur Abstimmung zu gehen. Sowohl Noggler als auch Bürgermeister Ulrich Veith empfahlen dem Publikum, diese Gelegenheit zur Meinungsäußerung wahrzunehmen und zur Abstimmung zu gehen.

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